Die Kommunalpolitik hat am meisten Einfluss auf unser direktes Lebensumfeld. Hier werden die Entscheidungen getroffen, wie wir in unseren Städten leben. Wer etwas verändern möchte, kann dies am einfachsten auf dieser Ebene. Die Politiker sind hier Nachbarn, Vereinsfreunde, Bekannte. Man trifft sich beim Einkaufen, auf der Straße oder im Restaurant. Trotzdem leidet gerade die Kommunalpolitik unter der Politikverdrossenheit am meisten. Das möchte ich ändern. Mein Ziel ist es, die Kelsterbacher*innen abzuholen und ihre Meinungen und Anregungen zu hören und aktiv in die politischen Entscheidungen einfließen zu lassen.
Bürgerbeteiligung ist hier das Stichwort. Allerdings keine Bürgerbeteiligung, die nur im Vorfeld von Wahlen stattfindet und deren Ergebnisse dann in den Schubladen verschwinden. Ich möchte einen regelmäßigen jährlichen Dialog mit den Bürger*innen unserer Stadt initialisieren. Eventuell kann man diesen bei Bedarf auch auf einzelne Quartiere noch einmal herunterbrechen.
Die Veranstaltungen sollen nach einem gleichen Schema ablaufen, dieses könnte wie folgt aussehen:
Sachstandsbericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen und Projekten. Der Bürgermeister berichtet, was der aktuelle Stand der geplanten und auch der in Ausführung befindlichen Projekten ist. Wie liegt man im Zeitplan? Welche Probleme oder Hürden gilt es zu bewältigen? Welche Anregungen aus der Bevölkerung wurden aufgenommen? Welche nicht? Und natürlich warum?
Im Anschluss an eine solche Veranstaltung soll zeitnah, also innerhalb von zwei bis drei Wochen, zum einen das dazugehörige Protokoll veröffentlicht werden, aber auch eine Stellungnahme zu den Beiträgen der Bürger*innen, ob und wie diese umgesetzt und in die Planungen zur Stadtentwicklung mit aufgenommen werden bzw. welche Hürden evtl. aus dem Weg geräumt werden müssen. Dann werden sie bei der Veranstaltung im kommenden Jahr im Sachstandsbericht bzw. Ausblick aufgeführt.
Diese Kommunikation, dieser Dialog in beide Richtungen Bürgermeister <> Bevölkerung, ist meines Erachtens unersetzlich, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Die Bürger*innen wissen, dass sie gehört werden und können nachvollziehen, wie sich die Stadt entwickelt oder warum es zu Verzögerungen kommt. So wird Politik aus meiner Sicht transparenter und auch messbar.
Ebenfalls im Bereich des Bahnhofs, stelle ich mir eine Möglichkeit des Carsharings vor. Um für Anbieter attraktiv zu werden, könnte man die städtische Verwaltung als Nutzer sowohl beim Carsharing als auch beim Leihrad-Angebot, hinterlegen. Dies wäre eine gute Ergänzung zum Jobticket für die städtischen Mitarbeiter. Der Bahnhof Kelsterbach, der im Zuge des weiteren Umbaus der Stadtmitte ja als Knotenpunkt auch für den Busverkehr dienen soll, würde so zum Mobilitätsknoten aufgewertet.
Die Neubaugebiete Länger Weg II und III haben zum starken Wachstum unserer Stadt massiv beigetragen. Mehrere Tausend Menschen finden hier mittlerweile Heimat. Das Neubaugebiet liegt hervorragend. Durch die Nähe zur Stadtmitte mit Einkaufsmöglichkeiten. Durch die Nähe zum Bahnhof, aber auch zu den Bundestraßen 40 und 43, über die man schnellen Anschluss an den Flughafen und die Autobahnen hat.
Doch viele Menschen sind auch enttäuscht. Vom amtierenden Bürgermeister wurde vor 6 Jahren versprochen, die Infrastruktur des Länger Wegs ab 2015 fertigzustellen. Bisher ist zu wenig passiert! Nur ein Bauabschnitt wurde fertiggestellt, und das mit mehreren Jahren Verspätung.
Bei Starkregen bilden sich riesige Seen. Die Baustraßen sind stark mitgenommen und werden nur notdürftig geflickt, so dass man über sehr holprige Wege fährt. Die Straßenbeleuchtung fehlt in weiten Teilen und stellt ein Sicherheitsrisiko für Fußgänger und besonders Kinder auf dem Weg zur Schule dar. Der Baugéplatz, der als Treffpunkt und Zentrum dieses Quartiers dienen sollte ist mittlerweile zum öffentlichen Parkplatz verkommen.
Sie Alle, die Sie hier wohnen, zahlen Steuern und warten bisher vergeblich auf die Einlösung der Versprechen. Hier brauchen wir einen Wechsel!
Ich werde als Bürgermeister dafür sorgen, dass die
Kelsterbach ist als Gewerbestandort sehr gefragt. Das scheint unter den gegebenen Bedingungen nur folgerichtig. Die zentrale Lage in der Metropolregion Rhein-Main, mitten in Deutschland und Europa, der hervorragende Anschluss an das Autobahnnetz, die unmittelbare Nähe zum Frankfurter Flughafen, diese Punkte machen Kelsterbach attraktiv. Besonders für Logistikunternehmen, wie die Gewerbeansiedlungen der letzten Jahre gezeigt haben. Der Gewerbepark Mönchhof belegt dies deutlich.
Allerdings dürfen wir uns auf diesen Punkten nicht ausruhen. Die Stadt ist finanziell auf ein starkes Gewerbe angewiesen. Die Gewerbesteuereinnahmen machten in den letzten Jahren fast 50% des gesamten Steueraufkommens der Stadt aus. Da ist es gefährlich, sich nur als Logistikstandort festzulegen. Die Coronakrise verlief hier atypisch zu anderen Krisen, da sie sich kaum negativ auf die Logistikbranche auswirkte. Andere wirtschaftliche Krisen zeigten in den vergangenen Jahrzehnten, wie sehr die Logistikbranche von einer florierenden Wirtschaft abhängig ist. Selbst kleine Einbrüche in der Wirtschaft haben für die Logistikbranche meist tiefgreifende Folgen.
Das Stichwort heißt hier „Diversität“. Ich möchte erreichen, dass Kelsterbach sich bei der Gewerbeansiedlung breiter aufstellt. Nicht nur als Logistikstandort. Der Dienstleitungssektor oder auch Start-Up-Unternehmen sind wachsende wirtschaftliche Sektoren und auch für sie kann die Lage von Kelsterbach von Vorteil sein. Nicht nur wegen der nahen Verkehrswege, sondern auch die Nähe zum weltgrößten Internetknoten in Frankfurt macht uns attraktiv.
Dafür benötigt es gezielte Investitionen in die Infrastruktur unserer Gewerbegebiete. So muss der Ausbau des Breitbandinternets weiter vorangetrieben werden. Kelsterbach ist hier zwar schon auf einem guten Stand, aber in manchem Gewerbegebiet gibt es noch Nachholbedarf. Dabei ist ein schnelles und zuverlässiges Internet heute für jedes Gewerbe lebensnotwendig. Ebenso ist eine Erschließung der noch freien Flächen in den Gewerbegebieten „Im Taubengrund“, „Staudenäcker“ und „Airport City West“ (ehemaliges Ticona-Gelände) schnellstens anzugehen.
Leider ist die Stadt hier teilweise von externen Partnern abhängig. So etwa beim ehemaligen Ticona-Gelände, der heutigen Airport City West. Hier muss die Fraport eine Bodenbereinigung vornehmen, bevor an eine Erschließung und Vermarktung zu denken ist. Auch zehn Jahre nach Abriss der Chemiefabrik ist hier nichts geschehen. Da die Fraport, bedingt durch die Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Einbruch der Passagierzahlen, momentan einen Sparkurs fährt, ist hier auch in nächster Zukunft leider nicht mit schnellen Maßnahmen zu rechnen. Hier hat es die Stadt versäumt in den wirtschaftlich guten Jahren der Fraport Druck zu machen, um zeitnah in die Vermarktung gehen zu können.
Es benötigt aber auch ein Umdenken in der Verwaltung, Kelsterbach nicht nur als Logistikstandort zu vermarkten. Dies ist zwar momentan auf Grund der Lage Kelsterbachs mit Sicherheit der einfachste Weg, aber nicht zwingend der sinnvollste. Gerade aus finanzpolitischer Sicht ist eine Ansiedlung von Logistikunternehmen nicht sinnvoll. Zwar werden durch den Bau von Hallen mit mehreren 10.000m² Grundfläche schnell die Baulücken in den Gewerbegebieten gefüllt, aber leider benötigt man zum Betrieb dieser Hallen aufgrund der Automatisierung kaum noch Personal. Es werden also auf vergleichsweise großen Flächen relativ wenig sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen. Dies wirkt sich in negativer Weise direkt auf die Gewerbesteuer und den Haushalt der Stadt aus. Deswegen ist aus meiner Sicht ein reiner Logistikstandort nicht erstrebenswert für Kelsterbach.
Darüber hinaus möchte ich einen Gewerbestammtisch ins Leben rufen. Dieser sollte halbjährlich stattfinden und so einen regelmäßigen Austausch zwischen dem Gewerbe und dem Bürgermeister ermöglichen. Der Bürgermeister berichtet während dieser Veranstaltung über die Projekte und Planungen der Stadt, die für das hiesige Gewerbe interessant sind und hört sich im Umkehrschluss die Wünsche des einheimischen Gewerbes an.
Kelsterbach ist als Wirtschaftsstandort attraktiv. Ich möchte diesen Standortvorteil stärken und weiterentwickeln, damit das auch in Zukunft so bleibt.
Die städtischen Finanzen sind ein schwieriges Thema, sie zu durchschauen ist eine Herausforderung. Die Haushalte der vergangenen Jahre zeigen dies deutlich, umfassen sie doch gerne 400 Seiten und mehr. Allerdings sind die Finanzen der Stadt auch das Meisterstück. Hier zeigt sich, ob gut gewirtschaftet wird und wie der Investitionsspielraum aussieht. Reichen die Einnahmen, größtenteils Steuern und Gebühren, um die Ausgaben zu decken? Bleiben die Steuern stabil? Wichtige Fragen, die am Ende über die Attraktivität einer Stadt als Wohnort und als Gewerbestandort entscheiden.
Kelsterbach lebte jahrelang von guten wirtschaftlichen Kennzahlen, von stabilen Steuereinnahmen, vom Vorteilsausgleich der Stadt Frankfurt und von einem guten finanziellen Polster. Letzteres schrumpfte über viele Jahre allerdings, da Kelsterbach über seine Verhältnisse lebte. Über Jahre wies der städtische Haushalt ein dickes Minus aus, welches durch die Rücklagen gegenfinanziert wurde. Nach der Kommunalwahl 2016 und dem Beginn der Zusammenarbeit der CDU mit der SPD änderte sich dies. Vier ausgeglichene Haushalte in Folge zeigen deutlich die Handschrift der CDU, die immer Wert auf solide Finanzen gelegt hat.
Diese Jahre konnten oftmals dank der, mit einem konservativen Ansatz berechneten ausgeglichenen Finanzplanung sogar mit einem Überschuss beendet werden. So wurden wieder Rücklagen aufgebaut. Allerdings sind diese Rücklagen durch Einmalzahlungen oder den Vorteilsausgleich entstanden. Diese Einnahmen sind keine verlässliche Finanzierung. Schon die Corona-Pandemie zeigt dies, so wird aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Zahlen des Frankfurter Flughafens der Vorteilsausgleich der Stadt Frankfurt im Jahr 2021 deutlich geringer ausfallen als in den vorangegangenen Jahren. Dies werden wir als Stadt spüren. Hier zeigt sich die Richtigkeit von: „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not!“
Zeitgleich stehen wichtige Investitionen in die Infrastruktur an. Der Neubau der Karl-Treutel-Schule, der Umbau der Feuerwehr, um nur die zwei größten Projekte zu nennen. Hinzu kommt unsere Vereinsförderung als Stadt, sie ist wichtig und leistet einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zum sozialen und kulturellen Zusammenleben in Kelsterbach. Dies gilt es zu erhalten und zu pflegen.
Die steuerlichen Belastungen von Gewerbe und Bürger*innen sind meines Erachtens hoch genug. Deswegen setze ich mich für stabile Steuerhebesätze ein! Gleichzeitig setze ich mich dafür ein, weitere Synergieeffekte der interkommunalen Zusammenarbeit zu nutzen. Darüber hinaus ist es mein Ziel, noch stärker projekt-bezogene Förderungen von EU, Bund und Land abzurufen. Damit können wichtige Projekte vorangetrieben werden, ohne zu stark den Stadtsäckel zu belasten. Zuletzt muss man auch noch schauen, ob es weitere Sparpotentiale gibt, die allerdings die Lebensqualität in Kelsterbach nicht negativ beeinträchtigen dürfen. Trotz des wirtschaftlichen Einbruchs schaue ich positiv in die Zukunft für unsere Stadt.
Stadtentwicklung, Mobilität, Klimawandel, kommunale Finanzen, ich habe schon einige Herausforderungen der kommenden Jahre genannt. Die nächste ist die Digitalisierung. Seit Jahren begleitet uns dieser Begriff und doch können sich viele von uns nur schwer vorstellen, welche Bereiche das alles betrifft.
Die Digitalisierung verändert viele Bereiche unseres Lebens, unsere Arbeitsplätze, die öffentliche Verwaltung, die Art und Weise wie wir kommunizieren. Sie wird auch Arbeitsplätze gefährden, das darf man nicht verschweigen. Sie wird aber auch neue Arbeitsplätze schaffen. Sie ist Gefahr und Chance zugleich, und es liegt an uns, was wir daraus machen.
Die Corona-Pandemie mit ihren Lockdowns hat diese Entwicklung hin zu mehr Digitalisierung beschleunigt. Für viele Arbeitnehmer*innen sind auf einmal ein mobiler Arbeitsplatz oder Homeoffice möglich, wo es vorher noch hieß, das geht nicht. Konferenzen, zu denen man vorher durch ganz Deutschland oder gar die ganze Welt reisen musste, können auf einmal digital vom eigenen Schreibtisch aus gehalten werden. Es zeigt sich, dass die Menschheit besonders in Krisenzeiten die größten technologischen Entwicklungssprünge macht.
Es wird auch deutlich, wie wichtig eine gute, schnelle und stabile Internetleitung für den Wirtschaftsstandort Kelsterbach ist. Darauf muss bei der Erschließung weiterer Gewerbegebiete geachtet werden. Vorhandene Gewerbegebiete müssen zumindest teilweise noch nachgerüstet werden.
Wir müssen aber weiterdenken. Die Krise zeigt auch, wie wichtig eine schnelle und leistungsfähige Ausstattung mit digitaler Infrastruktur unserer Schulen ist. Der Heimunterricht erfordert hier neue Wege, weg vom klassischen Frontal- und Präsenzunterricht. Allerdings kann es nicht heißen, dass Schüler*innen, gleich ab der ersten Klasse nur noch digital unterwegs sein sollen. Die Grundlagen von Rechnen und Schreiben müssen erstmal klassisch erlernt werden, bevor man den nächsten Schritt geht. Kelsterbach ist hier in einer besonderen Verantwortung, da wir als Stadt auch Schulträger sind und diese Aufgabe nicht an den Kreis delegiert haben. Ich finde das gut, da es uns gewisse Freiheiten gewährt, uns aber eben auch in die Verantwortung nimmt. Kinder sind unsere Zukunft und sie verdienen es, in einem bestmöglichen Umfeld zu lernen.
Auch unsere städtische Verwaltung muss nun endlich digital aufgerüstet werden. Der Gesetzgeber hat mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) einen rechtlichen und zeitlichen Rahmen geschaffen, um Verwaltungsleistungen zu digitalisieren. Erste Schritte wurden im Jahr 2020 mit OLAV auch in Kelsterbach an den Start gebracht. Für mich steht aber auch die digitale Ausstattung der Verwaltung im Vordergrund. Ich möchte so viele Arbeitsplätze der Verwaltung wie möglich als mobile Arbeitsplätze gestalten. Dann können gerade in Pandemiezeiten Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten und erreichbar sein und die Verwaltung wird nicht lahmgelegt. Natürlich müssen das Serviceangebot und die Erreichbarkeit vor Ort im Rathaus sichergestellt werden. Eine gute Ausstattung und Flexibilität machen die Stadt auch als Arbeitgeber interessant.
Ich sehe die Digitalisierung vor allem als Chance und möchte sie nutzen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln. Das Gute gilt es indes zu bewahren.
Deutschland ist geprägt durch seine Vereinskultur, so auch Kelsterbach. Das Vereinsleben verbindet unsere Gesellschaft über alle Grenzen hinweg. Egal ob in Sport, Kultur, Musik, Rettungsdienst und Feuerwehr, überall engagieren sich Menschen und das tut unserer Gesellschaft gut. Allein in Kelsterbach sind rund 10.000 Menschen in den über 80 Vereinen aktiv.
Leider ist in den letzten Jahren generell ein Rückgang in vielen Bereichen des Ehrenamtes und des Vereinslebens zu spüren. Die notwendige Flexibilität, die an den Arbeitsplätzen gefordert wird, aber auch ein gesellschaftlicher Wandel, in dem das Individuelle im Vordergrund steht, sind hier verantwortlich. Unsere Gesellschaft lebt von diesen Vereinen und vom Ehrenamt. Stellen Sie sich einmal vor, wie unsere Stadt, ohne Freiwillige Feuerwehr und Rettungsdienste, ohne die Sportvereine, ohne die Kerweborsch und Kleeblatt, ohne den Tierschutz aussehen würde. Unsere Stadt wäre um einiges ärmer.
Kelsterbach hat eine gute Vereinsförderung, was die finanzielle Seite angeht. Für die Zukunft müssen wir uns allerdings fragen, ob das reicht. Welche Wege können wir noch beschreiten? Wie können wir Menschen möglichst früh an die Vereine binden?
Einen neuen Weg, den ich sehe, bieten die Schulträgerschaft und die Nachmittagsbetreuung. Hier könnte man mit den Vereinen zusammen überlegen, welche Angebote es geben könnte, das bestehende Angebot durch die Mitarbeit von Vereinen zu ergänzen und auszubauen.
Ich bin offen für Vorschläge aus den Vereinen. Wichtig ist natürlich der Dialog mit den Bürger*innen. Es hilft nichts Ideen von oben zu initiieren, ohne die Menschen mit einzubeziehen, die es betrifft. Mein Vorschlag soll als Denkanstoß dienen.
Auch das kulturelle Leben in Kelsterbach möchte ich gerne fördern. Wir haben Angebote, etwa das Neujahrskonzert, doch die Stadt könnte noch mehr bieten. In den Sommermonaten könnte ich mir z.B. vorstellen, in der Ruine der Apsis, der halbrunden Ruinenwand neben der Mehrzweckhalle Nord, am Schlossplatz Musik oder Theateraufführungen stattfinden zu lassen. Gerade das vergangene Jahr, in dem Corona viele kulturelle Veranstaltungen hat ausfallen lassen, zeigt uns, wie schön und wichtig das kulturelle Leben ist.
Dazu gehören für mich auch Volksfeste wie Kerb und Altstadtfest oder Weihnachtsmärkte. Ich bin selbst in einem Kerbeverein aufgewachsen und schätze diese Atmosphäre. Das gilt es zu erhalten und weiterzuentwickeln, damit wir unser kulturelles Erbe bewahren.
Ein weiterer Punkt ist das Miteinander. Der demographische Wandel stellt uns hier vor neue Herausforderungen. Die Zahl der Ü65-Jährigen wird in Kelsterbach bis zur Mitte dieses Jahrzehnts auf bis zu 25% der Bevölkerung ansteigen. Da gilt es Möglichkeiten zu schaffen, diesen Menschen das Leben hier in ihrer Heimat, in vertrauter Umgebung weiterhin zu ermöglichen. Die Infrastruktur anzupassen. Angebote anzupassen.
Das geplante Facharztzentrum ist ein wichtiger Schritt. Der Standort auf dem ehemalige ENKA-Gelände ist nicht so zentral wie in der Stadtmitte, wo allerdings der Platz fehlte. Hier muss bei der Verkehrsanbindung des ÖPNV nachgebessert werden.
Überhaupt spielt der ÖPNV für viele ältere Menschen eine wichtige Rolle, um weiterhin am kulturellen und sozialen Leben in Kelsterbach teilzuhaben. Deswegen setze ich mich für einen ÖPNV-on-demand oder ein Anruf-Sammel-Taxi ein. Denn der klassische ÖPNV mit seiner oftmals nur stündlichen Taktung wird hier den Bedürfnissen der Menschen kaum gerecht.
Viele Menschen werden in Zukunft auf Pflege angewiesen sein. Die Pflege- und Seniorenheime sind hier eine Möglichkeit. Es gibt aber auch genügend Menschen, die in den eigen vier Wänden wohnen bleiben möchten. Dafür wird es nötig sein, das Angebot an häuslicher Pflege oder Tagespflegeeinrichtungen weiter auszubauen. Ich möchte im engen Kontakt mit den bisherigen Anbietern schauen, wie wir das ermöglichen und ergänzen können.
Andere Menschen können sich noch allein versorgen, ihnen werden aber die Wohnungen und Häuser, in denen sie bisher lebten, oft zu groß. Mehrgenerationenhäuser war lange Zeit das Modewort, wenn es um die Möglichkeit ging, Senioren ein Leben in vertrauter Umgebung aber in angepassten Wohnungen zu ermöglichen.
Mit der Wohnanlage Atrium in der Dahlienstraße hat man aber auch einen neuen Weg beschritten, nämlich das Mehrgenerationen-Quartier. Dies halte ich sogar für sinnvoller. So können Häuser entsprechend den Bedürfnissen von Senioren gebaut werden, diese werden dann aber in Quartiere eingebettet, in denen auch jüngere Menschen und Familien leben. Ergänzt man dies mit Spielplätzen, Parkanlagen und Sitzgelegenheiten auf öffentlichen Plätzen., schafft man Begegnungsräume. So kommt man ins Gespräch, lernt sich kennen und ist auch mal füreinander da.
Sie sehen, es gibt viel zu tun, um in Kelsterbach das Gute zu erhalten und die Stadt gleichzeitig zukunftsfähig und nachhaltig weiter zu entwickeln. Hierfür braucht es Mut und Entschlossenheit und vor allen Dingen einen Wechsel an der politischen Stadtspitze. Dafür stehe ich mit meinem Programm, als Person und Angebot bereit. Ich benötige aber auch Ihr Vertrauen und Ihre Stimme. Deswegen bitte ich Sie, geben Sie mir am 14.März 2021 Ihre Stimme und wählen Sie den Wechsel für Kelsterbach. Damit auch im Jahr 2030 Kelsterbach die Perle am Untermain ist und strahlt.