Frank Wiegand
Die städtischen Finanzen sind ein schwieriges Thema, sie zu durchschauen ist eine Herausforderung. Die Haushalte der vergangenen Jahre zeigen dies deutlich, umfassen sie doch gerne 400 Seiten und mehr. Allerdings sind die Finanzen der Stadt auch das Meisterstück. Hier zeigt sich, ob gut gewirtschaftet wird und wie der Investitionsspielraum aussieht. Reichen die Einnahmen, größtenteils Steuern und Gebühren, um die Ausgaben zu decken? Bleiben die Steuern stabil? Wichtige Fragen, die am Ende über die Attraktivität einer Stadt als Wohnort und als Gewerbestandort entscheiden.
Kelsterbach lebte jahrelang von guten wirtschaftlichen Kennzahlen, von stabilen Steuereinnahmen, vom Vorteilsausgleich der Stadt Frankfurt und von einem guten finanziellen Polster. Letzteres schrumpfte über viele Jahre allerdings, da Kelsterbach über seine Verhältnisse lebte. Über Jahre wies der städtische Haushalt ein dickes Minus aus, welches durch die Rücklagen gegenfinanziert wurde. Nach der Kommunalwahl 2016 und dem Beginn der Zusammenarbeit der CDU mit der SPD änderte sich dies. Vier ausgeglichene Haushalte in Folge zeigen deutlich die Handschrift der CDU, die immer Wert auf solide Finanzen gelegt hat.
Diese Jahre konnten oftmals dank der, mit einem konservativen Ansatz berechneten ausgeglichenen Finanzplanung sogar mit einem Überschuss beendet werden. So wurden wieder Rücklagen aufgebaut. Allerdings sind diese Rücklagen durch Einmalzahlungen oder den Vorteilsausgleich entstanden. Diese Einnahmen sind keine verlässliche Finanzierung. Schon die Corona-Pandemie zeigt dies, so wird aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Zahlen des Frankfurter Flughafens der Vorteilsausgleich der Stadt Frankfurt im Jahr 2021 deutlich geringer ausfallen als in den vorangegangenen Jahren. Dies werden wir als Stadt spüren. Hier zeigt sich die Richtigkeit von: „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not!“
Zeitgleich stehen wichtige Investitionen in die Infrastruktur an. Der Neubau der Karl-Treutel-Schule, der Umbau der Feuerwehr, um nur die zwei größten Projekte zu nennen. Hinzu kommt unsere Vereinsförderung als Stadt, sie ist wichtig und leistet einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zum sozialen und kulturellen Zusammenleben in Kelsterbach. Dies gilt es zu erhalten und zu pflegen.
Die steuerlichen Belastungen von Gewerbe und Bürger*innen sind meines Erachtens hoch genug. Deswegen setze ich mich für stabile Steuerhebesätze ein! Gleichzeitig setze ich mich dafür ein, weitere Synergieeffekte der interkommunalen Zusammenarbeit zu nutzen. Darüber hinaus ist es mein Ziel, noch stärker projekt-bezogene Förderungen von EU, Bund und Land abzurufen. Damit können wichtige Projekte vorangetrieben werden, ohne zu stark den Stadtsäckel zu belasten. Zuletzt muss man auch noch schauen, ob es weitere Sparpotentiale gibt, die allerdings die Lebensqualität in Kelsterbach nicht negativ beeinträchtigen dürfen. Trotz des wirtschaftlichen Einbruchs schaue ich positiv in die Zukunft für unsere Stadt.
Mit der "Bettensteuer", die aufgrund Verwaltungstechnischer Überlegungen zu einer Tourismusabgabe umgewandelt wurde, haben wir als CDU einen Beitrag geschaffen, weitere Einnahmen zu generieren ohne die Einwohner dieser Stadt mehr zu belasten. Darüber hinaus trägt die Statdt nun das Zertifikat Tourismusstadt.